Seit Dezember 2014 liegt ein vom Landratsamt Lörrach für verbindlich erklärter Sanierungsplan für Perimeter 2 der Kesslergrube in Grenzach-Wyhlen vor. In einem ausführlichen Widerspruchsverfahren wurde der Sanierungsplan im September 2017 vom Regierungspräsidium Freiburg umfassend bestätigt. Im Oktober 2017 wurde eine Sammelklage mehrerer Gemeinden und Verbände eingereicht. In der Sache bedeutet dies, dass durch die anhängige Klage zunächst keine Rechtssicherheit für die Umsetzung des genehmigten Sanierungsplans besteht. Aufgrund der rechtlich ungeklärten Situation ist die Position der BASF die, dass bis zum Vorliegen einer zweifelsfreien Rechtssicherheit nicht mit den Sanierungsmaßnahmen begonnen werden kann. Dennoch wird hier beschrieben, warum der 2014 eingereichte Sanierungsplan eine für Perimeter 2 maßgeschneiderte, sachgerechte und nachhaltige Sanierungsvariante darstellt.
Kesslergrube, Perimeter 2 was landfilled with household waste, construction debris and industrial chemical waste until the 70s. In 2009 BASF, as legal successor of Ciba Spezialitätenchemie AG, took over remediation responsibility. Essentials for the remediation planning were, for example, size of Perimeter 2, overbuilding with waste water treatment plants, inventory and adjacency to the river Rhine. After intensive investigations, the remediation plan for an encapsulation was permitted in 2014. Remediation by encapsulation is planned by constructing a surrounding slurry wall with surface sealing and hydraulic safeguarding. Objections from some municipalities and associations have been rejected as unfounded by the competent authority in 2017. Currently a class action lawsuit is pending at the administrating court in Freiburg.
DOI: | https://doi.org/10.37307/j.1864-8371.2017.06.05 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 1864-8371 |
Ausgabe / Jahr: | 6 / 2017 |
Veröffentlicht: | 2017-12-05 |
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