ITVA-Fachausschuss H1 „Technologien und Verfahren“ Positionspapier zur Sicherheit von Sanierungsanlagen

Im ITVA wurde in den letzten Monaten die Diskussion geführt, inwieweit bzw. unter welchen Umständen On- Site- und In-Situ-Sanierungsanlagen aller Art, wie z. B. Grundwasser- und Bodenluftsanierungsanlagen, Anlagen zur Phasenabschöpfung, Anlagen zur Anwendung von ISCO-Verfahren, usw. unter die Bestimmungen der EG-Maschinenrichtlinie 2006/42/EG bzw. deren Umsetzung in nationales Recht – Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) in Verbindung mit der Neunten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung – 9. ProdSV) fallen. Das Thema wurde im Fachausschuss H1 in den zurückliegenden Sitzungen intensiv diskutiert, in entsprechenden Vorträge u. a. beim ITVA-Symposium in Magdeburg im März 2011 und bei der BG BAU-Fachtagung „Sanierung“ im April 2011 adressiert, sowie als Artikel veröffentlicht (z. B. Fritsch, altlasten spektrum, Heft 03/2010). Dabei wurde auch auf haftungsrechtliche Risiken eingegangen.