Anmerkungen des ITVA zum Entwurf der „Arbeitshilfe zum Ausgangszustandsbericht für Boden und Grundwasser“ der LABO

Der Arbeitskreis IED des ITVA hat sich mit dem Entwurf der LABO für eine „Arbeitshilfe zum Ausgangszustandsbericht für Boden und Grundwasser“ vom 13. 09 .2012 intensiv beschäftigt und be grüßt, dass die LABO in Zusammenarbeit mit der LAWA eine für den Vollzug notwendige Handlungsempfehlung für Behörden und Verpflichtete zur Erstellung des Ausgangszustandsberichtes (AZB) erarbeitet hat. Wegen der von der Bundesregierung erklärten 1:1-Umsetzung des Art. 22 der Richtlinie 2010/75/EU (IED) bleiben viele praxisrelevante Fragen und unklare IED-Vorgaben offen. Diese hat der ITVA in seinem Positionspapier vom 17.01.2012 benannt und Lösungsvorschläge zur Ausfüllung und Interpretation der unbestimmten Rechtsbegriffe und zur Klärung offener Vollzugsfragen unterbreitet.