Stellungsnahme des ITVA: Arbeitsentwurf für eine Verordnung über den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in technischen Bauwerken und zur Änderung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung

Der Ingenieurtechnische Verband Altlasten (ITVA) nimmt zu dem Arbeitsentwurf für eine Verordnung über den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in technischen Bauwerken und zur Änderung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung, Stand: 13. 11.2007, als wissenschaftlich-technischer Verband mit vielfältigen Erfahrungen bei der Altlastensanierung und im Flächenrecycling wie folgt Stellung:

Der Ingenieurtechnische Verband Altlasten e. V. (ITVA) begrüßt die Absicht des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, die Verwertung von Bodenaushub, mineralischen Abfällen, industriellen Nebenprodukten und Recyclingprodukten auf eine bundeseinheitliche Rechtsgrundlage zu stellen, um hierdurch Rechtssicherheit, einheitliche Wettbewerbsbedingungen und administrative Erleichterungen zu erreichen. Diese in der Begründung angegebenen Ziele werden durch den Arbeitsentwurf für die beiden neuen Rechtsverordnungen nach dem Stand vom 13. 11.2007 leider nicht erreicht. Es ist zu befürchten, dass die teilweise sehr komplizierten Regelungen mit ihren z. T. verschärften materiellen Anforderungen durch neue Werte bei gleichzeitig neuen, noch nicht validierten Analyseverfahren (Säulenschnelltestverfahren) neue Hürden für das Flächenrecycling und für die Verwertung von mineralischen Stoffen aus der Altlastensanierung aufbauen. Es wird daher empfohlen, die Arbeitsentwürfe grundlegend zu überarbeiten.

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