Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz

Arbeitsprogra mm und Dialog im Visier

• Dietmar Wienholdt

In der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) als Gremium der Umweltministerkonferenz (UMK) arbeiten die für den Bodenschutz zuständigen obersten Behörden der Länder und des Bundes zusammen, um Empfehlungen für den Vollzug des Bodenschutzrechts auszusprechen. Mit dem Jahreswechsel hat Schleswig-Holstein den Vorsitz in der LABO für ein Jahr übernommen. Die LABO hat Ende September 2016 unter dem Vorsitzland Sachsen mit Anlagenbetreibern, Gutachtern und Behördenmitarbeitern einen Workshop zum Erfahrungsaustausch über den Ausgangszustandsbericht und die Rückführungspflicht nach der Industrieemissionsrichtlinie (IED) durchgeführt. Damit hat die LABO eine neue Form der Kommunikation vollzugsrelevanter Arbeitshilfen eingeführt. Die Rückmeldungen der Beteiligten machen deutlich, dass diese Arbeitsform richtig ist und gerade die im Zusammenhang mit der Arbeitshilfe zum Ausgangszustandsbericht z. T. hoch emotional geführte Diskussionen der Vergangenheit angehören werden. Zudem ist deutlich geworden, wie wichtig die frühzeitige Befassung mit der IED war. Deutschland hat mit den Arbeitshilfen Maßstäbe für die Umsetzung der IED in Europa gesetzt.